Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand: 12/2015

Allgemeine Geschäftsbedingungen und Verbraucherinformationen im Rahmen von Kaufverträgen, die über den Onlineshop zwischen Schlemmermaul Heimtierfutter UG (haftungsbeschränkt) -im Folgenden „Verkäufer“ - und dem Verbraucher oder Unternehmer - im Folgenden „Kunde“ - geschlossen werden.

§ 1 : Geltungsbereich und allgemeine Hinweise

(1) Vorbehaltlich individueller Absprachen und Vereinbarungen, die Vorrang vor diesen AGB haben,gelten für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Verkäufer und dem Kunden ausschließlich die hier aufgeführten Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Hiermit widerspricht Schlemmermaul Heimtierfutter UG (haftungsbeschränkt) der Einbeziehung von Vertragsbedingungen des Kunden, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.

(2) Kunden, welche einen Vertrag weder überwiegend zu einem gewerblichen Zweck oder aus der selbstständigen beruflichen Tätigkeit heraus abschließen, gelten als Verbraucher. Dagegen gelten Kunden als Unternehmer, obgleich es sich bei ihnen um natürliche oder juristische Personen der eine rechtsfähigen Personengesellschaft handelt, wenn sie bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts ihre gewerbliche oder selbstständige berufliche Tätigkeit ausüben.

§ 2 : Vertragsschluss

(1) Der Vertrag kommt mit Schlemmermaul Heimtierfutter UG (haftungsbeschränkt)  zustande.

(2) Sämtliche Internetangebote des Verkäufers stellt lediglich einen Verkaufsprospekt dar, welches dem Kunden dazu einlädt ein entsprechendes Angebot zu unterbreiten. Der Kunde kann sein Angebot über das integrierte Online-Bestellformular der Website abgeben. Dabei wählt der Kunde aus dem Sortiment des Verkäufers Produkte aus und kann diese über den Button „In den Warenkorb“ in einem so genannten virtuellen Warenkorb legen. Durch das Klicken auf den Button „Warenkorb“ erhält der Kunde einen Überblick der von ihm gesammelten Produkte. Der elektrische Bestellvorgang wird durch das Klicken des Buttons „Jetzt kostenpflichtig bestellen“ abgeschlossen, wodurch ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die sich im Warenkorb befindenden Produkten abgegeben wird. Alternativ kann der Kunde auch ein Vertragsangebot schriftlich per Email oder postalisch gegenüber dem Verkäufer anbringen.

(3) Vor dem Absenden der Bestellung kann der Kunde jederzeit durch das Klicken der als Pfeiltasten dargestellten Browserfunktionen „Zurück“ und „Weiter“ sämtliche ergebenen Bestellungen und eingetragenen Daten einsehen und ggf. ändern. Das Angebot des Kunden wird erst übermittelt, wenn dieser durch das Klicken auf den Button „AGB akzeptieren“ die Allgemeinen Vertragsbedingungen des Verkäufers akzeptiert und dadurch in das Angebot aufgenommen hat. Dem Verkäufer steht es zu das Kundenangebot nach freiem Ermessen abzulehnen. In einem solchen Fall wird der Kunde schnellstmöglich informiert. Nachdem dem Verkäufer das Angebot des Kunden zugegangen ist, erhält der Kunde zunächst eine Empfangsbestätigung über sein Angebot per Email von dem Verkäufer (sog. Empfangsbestätigung).  Die Empfangsbestätigung stellt noch keine Annahme des Angebots durch den Verkäufer dar. Nach Zugang der Bestellung des Kunden wird der Verkäufer diese kurzfristig prüfen und dem Kunden innerhalb von 2 Werktagen eine Ablehnung oder Annahme (sog. Auftragsbestätigung) in einer gesonderten Email zusenden.

(4) Bei Abgabe des Angebots über das Online-Bestellformular speichert der Verkäufer den Vertragstext und sendet diese dem Kunden nebst den vorliegenden AGB in Textform (z.B. per Email oder postalisch) im Rahmen der Auftragsbestätigung zu. Der Vertragstext wird darüber hinaus nicht durch den Verkäufer gespeichert und kann nach dem Abschluss auch nicht mehr auf der Website des Verkäufers abgerufen werden. Der Kunde kann aber den Vertragstext in der Auftragsbestätigungsmaul ausdrucken und darin die Bestelldaten einsehen.

(5) Der Verkäufer weist darauf hin, dass er Waren nur in handelsüblichen Mengen verkauft.

§3 : Vertragsgegenstand, Beschaffenheit, Warenverfügbarkeit und Lieferung

(1) Vertragsgegenstand sind die im Rahmen der Bestellung vom Kunden ausgewählten und in der Auftragsbestätigung genannten Waren zu den im Onlineshop genannten Endpreisen.

(2) Die Warenbeschaffenheit ergibt sich aus der Produktbeschreibung des Onlineshops. Unter Umständen können die Abbildungen im Onlineshop die Produkte nur ungenau wiedergeben, somit kann es auch technischen Gründen sein dass die Farben erheblich abweichen. Technische Daten, Gewichtsangaben, Maß, Inhaltsangaben und Leistungsbeschreibung werden so präzise wie möglich von dem Verkäufer angeben, können aber übliche Abweichungen  aufweisen. Die hier beschriebenen Eigenschaften stellen keinen Sachmangel der vom Verkäufer versendeten Produkte dar.

(3) Ein vorrübergehender Lieferengpass wird dem Kunden ebenfalls unverzüglich durch den Verkäufer mitgeteilt. Bei einer Lieferverzögerung von mehr als zwei Wochen ab Auftragsbestätigung steht es dem Kunden frei sich vom Vertrag zu lösen. Geleistete Zahlungen werden unverzüglich an den Kunden erstattet.

§ 4: Lieferung, Versandbedingung und Preise

(1) Die Lieferung der Waren an den Kunden erfolgt durch den Versandweg an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift.

(2) Die Auslieferung erfolgt innerhalb von 2 Werktagen nach Zahlungseingang beim Verkäufer, im Falle von Zahlung per Nachnahme spätestens 2 Werktage nach der Auftragsbestätigung. Die Lieferzeit beträgt bis zu 5 Werktage.

(3) Der Kunde hat die Richtigkeit der von ihm angegebenen Lieferanschrift sicherzustellen. Wird die bestellte Ware wegen Nichtzustellung durch den Transportunternehmer wieder an den Verkäufer zurückgeschickt, so trägt der Kunde die Kosten des erfolglosen Versands. Dies gilt nicht, wenn der Kunde nicht den Umstand zu vertreten hat, welcher die Unmöglichkeit der Zustellung verursacht hat oder er vorübergehend an der Annahme der Lieferung verhindert war.  Halbsatz 2 gilt nicht, wenn der Transportunternehmer die Lieferung vorher fristgerecht angekündigt hat.

(4) Der Gefahrübergang beim Versendungskauf findet bei Übergabe der Ware an den Kunden statt. Werden die Waren mit Transportschäden angeliefert, wird der Kunde gebeten diesen Fehler zeitnah beim Zusteller zu reklamieren und diesbezüglich den Kontakt mit dem Verkäufer zu suchen. Das Versäumnis einer Reklamation bei Transportschäden oder eine diesbezügliche Kontaktaufnahme beeinflussen die gesetzlichen Gewährleistungsrechte des Kunden nicht. Sie helfen lediglich dem Verkäufer eigene Ansprüche gegenüber dem Transportunternehmer bzw. Frachtführer geltend zu machen.

(5) Sämtliche angebotene Produkte des Onlineshop enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer (MWSt). Die angegeben Preise sind Endpreise, zu denen ggf. gesondert aufgelistete Versandkosten hinzugerechnet werden. Der Kunde enthält als Verbraucher eine Rechnung mit ausgewiesener MWSt.

§ 5: Zahlung

(1) Die Zahlung erfolgt entweder per Vorkasse (PayPal, Überweisung) oder per Nachnahme. Im Fall einer Überweisung haben die Zahlungen auf folgendes Konto zu erfolgen:

Kontoinhaber: Schlemmermaul Heimtierfutter UG (haftungsbeschränkt)

IBAN: DE41760700240100235100, BIC: DEUTDEDB760, Kreditinstitut: Deutsche Bank

§ 6: Widerruf

Verbrauchern steht grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Nähere Informationen zum Widerrufsrecht und die Widerrufsbelehrung kann hier eingesehen werden.

§ 7: Gewährleistung

(1) Gewährleistungsrechte des Kunden bei Sachmangel richten sich nach §§434 ff. BGB.

(2) Eine zusätzliche Garantie gewährt der Verkäufer für gelieferte Ware nur, wenn dies ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Produkt abgegeben wurde. Der Verkäufer weist klarstellend darauf hin, dass es sich bei der Angabe des Mindeshaltbarkeitsdatums (M.H.D.) nicht um eine zusätzliche Garantie im Rechtssinn handelt. Die M.H.D. stellt eine gesetzliche Verpflichtung bzw. Pflichtkennzeichnung dar.

(3) Beanstandungen und Mängelhaftungsansprüche kann der Kunde unter der in dem Impressum angegeben Adresse vortragen.

(4) Handelt es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann i.S.d. §1 HGB, trifft ihn die kaufmännische Untersuchungs- und Rügepflicht nach §377 HGB. Unterlässt der (kaufmännische) Kunde die dort geregelten Anzeigepflichten, so gilt die erhaltende Lieferung und Produkte als genehmigt.

(5) Erfolgt eine Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung so verpflichtet sich der Kunde die zuerst gelieferten Produkte innerhalb von 30 Tagen an den Verkäufer zurückzusenden. Die Transportkosten für die mangelhafte Ware trägt der Verkäufer. Die Rücksendung der mangelhaften Ware hat nach den gesetzlichen Vorschriften zu erfolgen.

§ 8: Haftung

(1) Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Verkäufer nur bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten), die der Vertrag dem Verkäufer nach seinem Inhalt du Zweck auferlegen will oder deren Erfüllung die ordnungsgemäße Vertragsdurchführung erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde vertrauen darf und regelmäßig vertraut. Diese Haftung ist auf den bei dem Vertragsabschluss vorhersehbaren typischen Schaden begrenzt.

(2) Die Haftung der gesetzlichen Vertreter, Erfüllungsgehilfen und Betriebsangehörigen des Verkäufers für von ihnen durch leichte Fahrlässigkeit verursachte Schäden ist ebenfalls in dem durch den vorherigen Absatz beschriebenen Umfang beschränkt.

(3) Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

§ 9: Datenschutz

(1) Der Verkäufer verweist auf seine Datenschutzerklärung, die hier aufgerufen werden kann.

§ 10: Schlussbestimmungen

(1) Die Vertragssprache ist deutsch.

(2) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, einen Unternehmer, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Verkäufer der Sitz des Verkäufers.